Besuch des FDP-Landtagsabgeordneten Nico Weinmann

Besuch MdL Nico Weinmann

Am 15. März 2018 kam auf eigenen Wunsch der FDP-Landtagsabgeordnete Nico Weinmann zu Besuch in die JVA Heilbronn. MdL Weinmann ist in seiner Funktion als Rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion häufig mit Fragen zur Justiz beschäftigt und hatte zuvor bereits den BSBD-Landesvorstand empfangen und sich zu Themen des Justizvollzuges informiert. Nun wollte er den Justizvollzug aber in echt, also vor Ort, erleben. Auf Wunsch der Anstaltsleitung nahm neben dem Personalratsvorsitzenden Antonio Rodrigues auch der Vorsitzende des BSBD Ortsverbandes Heilbronn Thomas Stuntz an der Gesprächsrunde teil.

Thomas Stuntz erläuterte Herrn Weinmann, dass es unbedingt notwendig sei, die Attraktivität unseres Berufes zu steigern. Er erwähnte dabei, die Herabsetzung der Al-tersgrenze des Anwärtersonderzuschlags auf 22 Jahre, notwendige Stellenhebungen analog zur Polizei und die möglichen Parkplatzgebühren im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung. Außerdem erklärte er Herrn Weinmann, dass neuen Stellen im Doppelhaushalt 2018/2019 erst der Anfang sein können, um unseren Aufgaben gerecht zu werden brauchen wir insge-samt mindestens 450 neue Stellen.

Wir machten Herrn Weinmann auch deutlich, dass wir bei dem Fluchtfall im Dezember sehr wohl wahrgenommen haben, dass er personelle Konsequenzen forderte und wir dies nicht gutgeheißen haben. Er erklärte uns, dass er mit der Information des Justizministeriums, der Gefangene sei nicht gefährlich, absolut nicht einverstanden war. Er wollte wissen, wie es zu solch einer Fehleinschätzung kommen konnte. Dem Personal an der Basis wollte er durch seine Nachfragen aber auf keinen Fall schaden.

Ein Gesprächspunkt war auch die negative Berichterstattung in der Presse. Wenn Kolleginnen und Kollegen einem Gefangenen das Leben retten, erfährt niemand davon. Bei der Polizei bekommen solche Bedienstete eine Belobigung oder Auszeichnung durch den Minister und es kommt ein Bericht in der Presse.

Im Anschluss an das Gespräch bekam Herr Weinmann noch eine Führung durch die Anstalt. Dies ist immer die beste Gelegenheit auf Probleme welche wir bei unserer täglichen Arbeit haben, direkt vor Ort hinzuweisen.

Thomas Stuntz