09. Mai 2022

Michael Schwarz und Georg Konrath im Einsatz fürs Ländle

Bundeshauptvorstand des BSBD tagt in Berlin

 

Im Hotel Titanic fand vom 26. – 29. April 2022 die diesjährige Hauptvorstandsitzung des BSBD Bund statt. Der BSBD Baden – Württemberg wurde durch den 1. stv. Landesvorsitzende Michael Schwarz vertreten. Ein weiterer Baden-Württemberger bei der Hauptvorstandsitzung war Georg Konrath der als Kassenprüfer und Vertreter der Senioren in Berlin dabei war.

Es fand ein reger bundesweiter Austausch zu zahlreichen Themen rund um Justizvollzug in Deutschland und der allgemeinen Lage statt. Einige Schwerpunktthemen waren zum Beispiel, Gewalt gegen Bedienstete, die Personalausstattung, die Umsetzung der Bundesverfassungsurteile zum Abstandsgebot bei der Besoldung und die amtsangemessene Alimentierung kinderreicher Familien u.v.m.

Auch die Zukunft und Neuausrichtung des gewerkschaftlichen Bildungsangebotes nach der Schließung von Königswinter war Thema. Es soll bei der Qualität der Seminare keine Einbußen geben.

Ein weiteres wesentliches Thema, über das intensiv Gesprochen wurde, war das Ergebnis und der Verlauf der letzten Tarifverhandlung in Potsdam, das Ganze schon gleich mit dem Blick auf die kommenden Tarifverhandlungen. Hierzu wurden zahlreiche Ideen und Impulse vorgetragen. Dieser Themenpunkt wurde anschließend auch vom Vorsitzenden des dbb Ulrich Silberbach aufgegriffen.

Für den bevorstehenden Gewerkschaftstag des dbb, der im November dieses Jahres in Berlin stattfindet, wurde über einen künftigen Berechnungsschlüssel zur Vergabe der Delegiertensitze des BSBD Bund beraten. Der Vorschlag aus Baden-Württemberg, von unserem Landesvorsitzenden Alexander Schmid, für die Vergabe der dem BSBD Bund zustehenden Delegiertenplätze, insbesondere der den Ländern zur Verfügung stehenden Anzahl, fand die größte Zustimmung und wird künftig die Grundlage für Vergabe der Delegiertenplätze sein. Der BSBD Bund stellt insgesamt 13 Delegierte. Baden – Württemberg konnte einen dieser Sitze für sich entscheiden. Somit werden baden – württembergische Gewerkschaftsinteressen mit einer Stimme mehr in Berlin vertreten werden.

Als Gast kam der Vorsitzende des dbb Ulrich Silberbach zu der Sitzung und hielt einen Vortrag zur Personalausstattung, Bezahlung, Arbeitsbedingungen zeitgemäß zu gestalten, auch auf die Ausgestaltung von Sachmitteln ging er ein.

Wie schon erwähnt ging er auf den vergangenen und die künftigen Tarifverhandlungen ein und er präsentierte den Teilnehmern seine Ideen zu einer möglichen künftigen Aufstellung bei Tarifverhandlungen. Ebenso neuen Ideen zu Protest und Streik Aktionen, wenn sie nötig sein sollten.

Er wurde auch mit der Fragestellung konfrontiert “Was hat der Justizvollzug vom neuen Vorstand nach der Wahl zu erwarten“. Der Justizvollzug ist immer mit im Boot, bei der großen Familie Justiz laut Herrn Silberbach.

Nach den Berichten der Senioren, Finanzen und Frauen, schloss sich noch eine kurze Analyse zur Pandemielage und die Auswirkungen des Ukrainekrieges auf den deutschen Justizvollzug an. Bei der Pandemielage wurde unzureichende Unterstützung durch das Bundesjustizministerium bemängelt.

Die Zeit in Berlin verging durch die gut gefüllte Tagesordnung wie im Flug und ich konnte viele neue Ideen, Erkenntnisse und Wissen mit zurück nach Baden – Württemberg nehmen.

 

Bericht: Michael Schwarz