Der Ortsverband Ravensburg trifft sich zur Jahreshauptversammlung

Foto: BSBD BW Landesvorsitzender Michael Schwarz mit Ortsverbandsvorsitzendem Jochen Donneberg

Am 22.05.2024 traf sich der Ortsverband Ravensburg zur Jahreshauptversammlung.

Eröffnet wurde die Versammlung durch den Ortsverbandsvorsitzenden Jochen Donneberg. Der Ortsverbandsvorsitzende begrüßte herzlich die Versammlung und den Landesvorsitzenden Herrn Michael Schwarz. Die Tagesordnung wurde nach der Begrüßung einstimmig genehmigt.
Daraufhin folgte der Bericht des Ortsverbandsvorsitzenden, mit der Information dass ein neuer Kassier gewählt werden muss, sowie über den Streik am 30.11.2023 in Stuttgart (bei dem übrigens 12 Kollegen der JVA Ravensburg teilgenommen hatten und die Rückmeldungen allesamt sehr positiv waren). Einen Kassenbericht gab es nicht, da der 2023 gewählte Kollege nicht mehr im Vollzug tätig ist. Ansonsten gab es keine Veränderungen in 2023 und dem begonnenen Jahr 2024. Bei der anschließenden Wahl wurde die Kollegin Frau Nowak, einstimmig von der Versammlung zur neuen Kassiererin gewählt.

Der Landesvorsitzende des BSBD, Michael Schwarz, berichtete über die aktuellen Themen aus dem Landesvorstand. Er stellte die geplante BSBD-App vor, die es ermöglichen soll, alle Angelegenheiten über das Smartphone zu regeln. Zudem informierte er über neue Regelungen zu Schmerzensgeldansprüchen, selbst bei schuldunfähigen oder abzuschiebenden Angreifern. Das Thema "Lebensarbeitszeitkonto" wird weiterhin verhandelt. Herr Schwarz betonte auch den Umgang mit Social Media und die Brisanz in dem Zusammenhang, da es immer wieder zu Entlassungen wegen rechtsradikaler Inhalte oder verfassungsfeindlicher Symbole auf Smartphones kommt. Weitere Themen seines Berichts waren die zurückhaltende Haltung einer Zusammenarbeit mit der AfD. Hinsichtlich der Dienstkleidung werden Lösungen für die langen Lieferzeiten und die Qualität gesucht, wobei Verbesserungen ab Mitte 2024 erwartet werden. Die Trennung der Haushaltsmittel für Ausbildung und Fortbildung wurde gefordert, und es wurde berichtet, dass neue Mitarbeiter nur die Lücken ausgleichen, die durch ausscheidende Mitarbeiter entstehen.

Abschließende Fragen gab es keine. Berichte der Fachgruppenvertreter entfielen, da alles Wesentliche bereits durch den umfassenden Bericht des Landesvorsitzenden abgedeckt wurde. Ehrungen von Mitgliedern fanden dieses Mal keine statt und die Entlastung der Vorstandschaft wurde erfreulicherweise einstimmig beschlossen. Unter dem Punkt "Verschiedenes" waren keine zusätzlichen Themen mehr zu besprechen.

Bericht: Joey Veil