Fachgruppe Vollzugsdienst im Justizvollzug trifft sich "endlich" wieder

Foto: BSBD BW v.l. Jürgen Scheike-Alexander Schmid-Sascha Spindler

Vom 27. bis 28. September 2021 trafen sich die Fachgruppensprecher fast aller Justizvollzugsanstalten des Landes zur jährlichen Tagung im Waldhotel Sommerberg in Baiersbronn.

Trotz der noch geltenden Auflagen aufgrund der Corona-Pandemie konnten wir die Tagung wie erhofft als Präsenztagung durchführen.

Nach der obligatorischen Vorstellungsrunde, die mit kurzen Schilderungen aus den Ortsverbänden verbunden war, konnten wir auch unseren Landesvorsitzenden Alexander Schmid begrüßen!

Dieser brachte uns direkt danach auf den neuesten Stand im Bereich Gewerkschaftstätigkeit und den neuesten Entwicklungen im politischen Bereich, inkl. der letzten Infos zum Landeshaushalt 2022.
Hier waren die Anwesenden bereits durch die Medien oberflächlich unterrichtet.

Kollege Schmid konnte jedoch wie immer einen sehr interessanten Blick hinter die Kulissen gewähren und so auf die Auswirkungen und die erreichten Ziele hinweisen.

Diesem interessanten und ausführlichen Bericht schloss sich ein informativer Vortrag des ÖD-Beauftragten der AXA-DBV Herrn Landbeck an, der zwischenzeitlich dazu gestoßen war. Viele Fachgruppensprecher waren positiv über die Vielzahl von Informationen, gerade auch im Hinblick auf Vorsorge und private Heilfürsorge, überrascht.

Einen sehr großen Zeitrahmen nahm die Diskussion über die Neuberechnung der Jahresarbeitszeit mit ihrer Problemstellung in den einzelnen Anstalten ein. Hier schilderten die Fachgruppesprecher, was die geforderte personalneutrale Umsetzung in ihren Anstalten für Auswirkungen haben könnte. Und wie schnell man aufgrund dieser gewünschten Dienstplanung an die Grenzen, sowohl bei Sicherheit und Ordnung als auch der Resozialisierung stößt.

Als nächstes stand die bisher immer noch nicht geklärte Erfassung von Übergriffen auf Bedienstete an. Gerade der aktuelle Fall in der JVA Rottenburg, bei der ein junger Kollege schwer verletzt wurde, macht wieder einmal mehr deutlich, wie wichtig eine einheitliche Übersicht aller Übergriffe in den Vollzugsanstalten landesweit ist. Hier sollte man endlich Nägel mit Köpfen machen und eine ähnliche Übersicht, wie sie bereits in der Allgemeinjustiz geführt wird, schnellst möglich umsetzen, um ein wirklich realistisches „Bild“ zu erhalten.

Über den aktuellen Sachstand der „ARGE Uniform“ konnte Kollege Scheike informieren und auch gleichzeitig noch anstehende Fragen seitens des Ministeriums und des LZBW mit den Kollegen direkt abklären.

Am zweiten Tag befassten wir uns mit den zahlreichen Anfragen zu den unterschiedlichsten Problemen aus der Praxis. Auch hier war es wieder sehr deutlich von Vorteil, dass durch den Landesvorsitzenden natürlich eine große Anzahl der Fragen direkt vor Ort befriedigend geklärt werden konnten.

Im Rahmen der Tagung mussten wir uns von unserem bisherigen stellvertretenden Fachgruppensprecher Steffen Schelenz verabschieden. Er hatte bereits im Vorfeld der Tagung darum gebeten.

Aufgrund einer Erkrankung konnte Kollege Schelenz leider nicht an der Tagung teilnehmen. Daher möchten wir ihm an dieser Stelle für seine tolle Arbeit danken und wünschen ihm für seine dienstliche und gewerkschaftliche Zukunft alles erdenklich Gute.

Als Nachfolger von Steffen Schelenz wurde Kollege Oliver Haubold aus der JVA Stuttgart einstimmig gewählt.

Dank der hervorragenden Organisation des Hotelteams konnte die Tagung ohne Probleme durchgeführt und am zweiten Tag mit vielen neuen Erkenntnissen und ohne Vorkommnisse erfolgreich beendet werden.

Bericht: Jürgen Scheike