bsbd_baden-wuerttemberg
18. Januar 2017

BSBD im intensiven Austausch mit der Fraktion der GRÜNEN

Fraktion Die GRÜNEN informiert sich über den Justizvollzug

Die Mitglieder des Landesvorstandes des BSBD Wolfgang Klotz, Andreas Rothböck und Wolfgang Neureuther waren am 18. Januar 2017 unter der Leitung des Landesvorsitzenden Alexander Schmid zu Gast beim Vorsitzenden der Fraktion der GRÜNEN im Landtag MdL Andreas Schwarz und dem rechtspolitischen Sprecher der Fraktion MdL Jürgen Filius.

 

 

Hintergrund dieses Treffens war, wie auch beim Treffen mit der CDU-Fraktion im Dezember 2016, ein "Brandbrief" des BSBD an die Fraktionen der GRÜNEN und der CDU, in dem der Landesvorsitzende Schmid eindringlich auf die zahlreichen "Baustellen" im Justizvollzug hingewiesen hatte und gebeten hatte, zeitnah hierzu ins Gespräch zu kommen.

Dass es nun zu diesem Spitzengespräch kommen konnte wurde von beiden Seiten als sehr positiv bewertet. Nicht so positiv war jedoch, was Landesvorsitzender Schmid dann im Rahmen seiner Präsentation den Abgeordneten an Inhalten darstellte. Ein fast flächendeckender Mangel in Bereichen wie Personalausstattung, Beförderungsmöglichkeiten, Nachwuchsgewinnung zeigte ein Bild des Justizvollzuges, welches bei allen Beteiligten nur einen Schluss zulässt:

"Die Uhr zeigt schon Fünf nach Zwölf"

Der Nachholbedarf im Justizvollzug ist enorm, so Schmid.

Erfreulich war, dass der Eindruck gewonnen werden konnte, dass sich die GRÜNEN wirklich für den Justizvollzug interessieren und die notwendigen Verbesserungen und Investitionen nicht ins Reich der Träume verbannt wurden.

Das macht Hoffnung auf eine positive Wende.

Wir bleiben dran!