07. September 2019

OV-Heilbronn

Jahreshauptversammlung des BSBD-Ortsverbandes Heilbronn

Am 11.04.2019 fand im Beafu-Keller der JVA Heilbronn die diesjährige Jahreshauptversammlung des BSBD-Ortsverbandes Heilbronn statt. Der Vorsitzende Thomas Stuntz konnte zahlreiche Mitglieder begrüßen, u.a. den ehemaligen Anstaltsleiter Ulrich Schlicher, den neuen Anstaltsleiter Andreas Vesenmaier, den Verwaltungsleiter Dirk Schwenk, den BSBD-Ehrenvorsitzenden Ernst Steinbach, den stellvertretenden BSBD-Landesvorsitzenden Lars Rinklin und den ehemaligen Vorsitzenden des BSBD OV Heilbronn Otmar Maile. Außerdem konnte der den Direktionsbevollmächtigten für den öffentlichen Dienst von der BGV, Herrn Thorsten Söffner, willkommen heißen.

In seinem Bericht ging der Vorsitzende auf die Mitgliederentwicklung im OV Heilbronn ein. Die Mitgliederzahl (Stand April 2019) lag bei 188 Mitgliedern. Außerdem berichtete er von der Landeshauptvorstandssitzung 2019 in Gäufelden, vom Grillfest der Fachgruppe „Junge Bedienstete“ im OV Heilbronn, von der Tagung „Pensionsnahe Jahrgänge“, von der Fachgruppentagung „Weibliche Bedienstete“ auf dem Hohrainhof, der Neuregelung der Anwärtersonderzuschlagsverordnung und der DBB-Tagung „Gewerkschaftsmanagement“.

Weiterhin berichtete er von den vorzeitigen örtlichen Personalratswahlen und dem gemeinsamen Gespräch zwischen dem AK Recht und Verfassung der CDU und dem BSBD-Landesvorstand, wozu er ebenfalls eine Einladung erhielt. In diesem Gespräch ging es auch um die Schmuggelaffäre in der JVA Heilbronn und deren Auswirkungen.

Auch politisch war der Ortsverband Heilbronn wieder unterwegs. So fand am 7. Februar 2019 im Nebenzimmer des Cafe Excellent in Heilbronn, ein Gespräch mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger statt. Am 15. Februar 2019 erfolgte auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer ein Gespräch im Wahlkreisbüro der Abgeordneten.

Der stellvertretende BSBD-Landesvorsitzende Lars Rinklin überbrachte die Grüße des Landesvorstandes und informierte über die aktuellen Themen und Entwicklungen, die der Landesvorstand derzeit bearbeitet. U.a. ging er auf die freie Heilfürsorge als Wahlleistung zur Beihilfe, auf Mehrstellen für den Justizvollzug, die Ausschöpfung der Stellenobergrenzen bei A 9 und A 9 + Z, auf Stellenhebungen im nächsten Doppelhaushalt 2020/2021 und auf die geplante Besoldungsanhebung bei Lehrern nach A 13 ein.

Kassier Volker Ebert berichtete über einen guten Kassenstand bei leichten Verlusten. Diese resultierten aus dem Kauf von Mouse-Pads (mit BSBD-Logo) als kleines Weihnachtsgeschenk für die Mitglieder.

Josef Zürn bescheinigte dem Kassier eine einwandfreie Kassenprüfung und schlug der Versammlung die Entlastung vor. Anschließend verkündete er aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt. Das gleiche galt für den entschuldigten weiteren Kassenprüfer Hagen Wagner.

Der Vorsitzende Thomas Stuntz und sein Stellvertreter Ronny Blankenburg bedankten sich bei Josef Zürn für die jahrelange Tätigkeit als Kassenprüfer und übergaben ihm ein Weinpräsent. Ebenso würdigten sie die Tätigkeit des weiteren Kassenprüfer Hagen Wagner.

Bei den anschließenden Neuwahlen der Kassenprüfer wurden der Pensionär Werner Gemmrich (ehemaliger Vollzugsdienstleiter) und Giovanni Scarsella einstimmig gewählt.

Beim Tagesordnungspunkt Ehrungen konnten folgende Mitglieder geehrt werden:

Unter dem Punkt Verschiedenes bedankte sich der Vorsitzende bei Thorsten Söffner von der BGV für die finanzielle Unterstützung der Versammlung.

Der Vertreter der Fachgruppe Pensionäre Otmar Maile berichtete noch über die Aktivitäten der BSBD-Pensionäre und den Seniorenverband des BBW.

Bevor die Versammlung beendet wurde, dankte der Vorsitzende Thomas Stuntz noch bei der Küche für das anschließende Essen. Diesen Dank konnte Heiko Rudigier mit Freude entgegennehmen.                                                      

Thomas Stuntz