bsbd_baden-wuerttemberg
06. Juli 2018

Landeshauptvorstand des BSBD tagt in Gäufelden

Justizvollzug im Fokus

Am 27. Juni und 28. Juni 2018 war der Landeshauptvorstand des BSBD zu Gast im Tagungshotel Aramis in Gäufelden. Zwei arbeitsintensive, informative und besonders kommunikative Tage lagen vor den aus dem ganzen Land angereisten Delegierten. Im schönen Tagungshotel Aramis entstand hierbei eine tolle, inspirierende Atmosphäre, die zum Gelingen der Veranstaltung beitrug.

Eine umfangreiche Tagesordnung, die durch den Landesvorsitzenden Schmid vorgestellt wurde, machte deutlich, dass sich eine Menge beim BSBD bewegt. Neben den üblichen Punkten wie dem sehr positiven Kassenbericht und weiteren Berichten aus den verschiedenen Arbeitsbereichen des BSBD, konnte der Vorsitzende auch zwei externe Gäste begrüßen. Dies waren an Tag 1 der Leiter der Abteilung Justizvollzug beim Ministerium der Justiz und für Europa, Herr Ministerialdirigent Finckh und an Tag 2 der Beauftragte des dbb-Vorsorgewerkes Herr Zeiss. 

Herr Finckh hatte es sich nicht nehmen lassen, nachdem er bereits bei der LHVS vor drei Jahren in Gültstein teil genommen hatte, erneut dem Landeshauptvorstand des BSBD zu berichten und auch auf zahlreiche Fragen einzugehen. Herr Zeiss hatte in seinem Beitrag die unentgeltlichen Unterstützungsleitungen des dbb vorgestellt und jedem Mitglied des BSBD in Aussicht gestellt, bei Bedarf individuelle Beratungen durchführen zu lassen. Kontaktdaten seien bei den Vorsitzenden der Ortsverbände zu erhalten.

Der Bericht des Landesvorsitzenden Alexander Schmid war dieses Mal sehr umfangreich. Umfangreich, weil der BSBD als die größte Gewerkschaft in der Justiz Baden-Württemberg mittlerweile in vielen Gremien vertreten ist und so den Anliegen des Justizvollzuges und seiner Beschäftigten nachhaltig Gehör verschaffen kann. Schmid berichtete unter anderem zu Stellenobergrenzen, notwendiger Personalvermehrung, Gitterzulage, Landesreisekostengesetz, titulierten Schmerzensgeldansprüchen, Freier Heilfürsorge, 40-Stunden Woche für Beamtinnen und Beamte, möglichem neuen Straftatbestand Vollzugsgefährdung. Er machte deutlich, wie sehr der BSBD und seine Funktionäre in der Politik und den Ministerien, aber auch den Medien, für den Justizvollzug und seine Beschäftigten "Werbung" machen und die mehr als berechtigten Anliegen fast schon gebetsmühlenartig vortragen. Aber wir wissen ja alle, dass nur der stete Tropfen den Stein auch höhlt.

Von besonderem Interesse war sicher auch der Beschluss des Landeshauptvorstandes, für jede erfolgreiche Neumitgliederwerbung zukünftig 20 Euro als "Werberprämie" auszuzahlen.

Im Vollzugsdienst wird ein ausführlicher Bericht zu weiteren Inhalten der Tagung, die auch viel Platz für den internen Austausch einräumte, demnächst erscheinen.