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11. Oktober 2020

BSBD zu Besuch beim Liberalen Rechtstag in Heilbronn

Lars Rinklin und Thomas Stuntz im Gespräch mit MdL Weinmann

 

Welche Bedeutung, Beschränkungen und Möglichkeiten der Datenschutz bietet, war Thema am 08. Oktober beim „Liberalen Rechtstag 2020“ der FDP/DVP Fraktion im Landtag Baden-Württemberg.

Eingeladen wurde in die „Alte Reederei“ auf das ehemalige BUGA Gelände der Stadt Heilbronn. Mit etwa sechzig ausgesuchten Teilnehmer aus dem ganzen Land war der BSBD mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Lars Rinklin und dem Ortsverbandsvorsitzenden aus Heilbronn Thomas Stuntz sehr gut vertreten.

Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP-Fraktionsvorsitzender ging in seinem Grußwort auf das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit ein.

Nach kurzen Impulsvorträgen von Dr. Stefan Brink (Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit) und Steffen Mayer (Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter) wurde mit dem rechtspolitischen Sprecher der FDP Fraktion Nico Weinmann über die Bedeutung und mögliche Reformen beim Datenschutz diskutiert.

Kollege Mayer vom BDK berichtete von der täglichen Polizeiarbeit im Kontext mit dem Datenschutz. Aktuell hier die „Body-Cams“ bei den Kolleginnen und Kollegen der Polizei.

Gesellschaftlich nicht nachvollziehbar und auch oft nicht anerkannt, sind datenschutzrechtliche Einschränkungen, die das Aufklären von Straftatbestände verzögern und teilweise auch behindern, so Lars Rinklin in der Diskussion. Alleine dieses Thema könnte eine Abendveranstaltung füllen, da hier sehr differenziert unterschieden werden muss. Ein sehr komplexes Thema, dass durch die FDP mit dieser Veranstaltung gut erörtert wurde.

 

Bericht: Lars Rinklin