bsbd_baden-wuerttemberg
03. Oktober 2019

Jahreshöhepunkt für Personalräte des BSBD am 30.09.2019

Personalräte des BSBD tagen im Hotel Roger - Spitzenreferenten mit an Bord

Seit mehr als fünfundzwanzig Jahren tagen die Personalräte des BSBD im Hotel Roger in Hößlinsülz. Eine Traditionsveranstaltung, die nichts von ihrem Schwung verloren hat.

Tagungsleiter und Organisator Michael Schwarz hatte eingeladen und natürlich war die Bude voll. Personalräte des BSBD aus allen Vollzugsanstalten waren gekommen um sich ein Bild zu verschaffen, Informationen zu erhalten und auszutauschen und zu hören was die verschiedenen Referenten zu berichten haben.

Und auch dieses Jahr waren wiederum tolle Referenten mit an Bord. Der Leiter des Personalreferates beim JM Abteilung IV LMR Egerer, der Strafvollzugsbeauftragte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Jürgen Filius MdL, der BSBD Landesvorsitzende Alexander Schmid, die Tarifbeauftragten des BSBD und HPR Sabine Glas und Sabine Bischoff und die Leiterin der Geschäftsstelle des Hauptpersonalrates Ute Eble.

Den inhaltlichen Auftakt nach der Begrüßung durch Michael Schwarz am ersten Tag machten die Powerfrauen Sabine Bischof, Sabine Glas und Ute Eble. Sie informierten abwechselnd über Themen wie Zusammenarbeit der ÖPR mit dem HPR, Entwicklungen im Bereich Tarif beim Justizvollzug, gewerkschaftliche Zielsetzungen im Tarifbereich. Spannend und verbunden mit der Botschaft, "Wir sind dran, aber der Weg ist noch weit".

Der Nachmittag des ersten Tages gehörte komplett dem Vortrag und sich daran anschließenden Gesprächsforum und Fragenkomplex durch und mit LMR Egerer.

Der umfassende und höchst spannende Bericht zur Situation des Justizvollzuges wurde mit größter Aufmerksamkeit verfolgt. Danach widmete man sich den im Vorfeld vorgelegten Fragen aus den ÖPR, die allesamt behandelt und weitestgehend beantwortet wurden. Das noch zu erarbeitende Protokoll der Veranstaltung (Danke an Thomas Stuntz aus Heilbronn, der sich sofort freiwillig meldete) wird Gelegenheit bieten, sich hier im Nachgang nochmals zu informieren.

Den Abschluss des langen und intensiven Tages bildete das schon sehnsüchtig erwartete und traditionelle Grillfest mit dem Chef des Hotels Roger. Einfach Klasse sagen wir da gerne.

Tag zwei wurde durch den Landesvorsitzenden Alexander Schmid eröffnet. Er hatte in seinem Bericht einige Themen von großer Brisanz vorgesehen. Eine umfassende Analyse der Wahlen zum HPR 2019 wurde ebenso wie der ausführliche Bericht zum Sachstand "Freie Heilfürsorge für den Justizvollzug" vorgestellt. Sehr erfreulich auch die tolle Entwicklung der Mitgliederzahlen des BSBD Baden-Württemberg. Alexander Schmid konnte als Erfolg aller Beteiligten feststellen, dass der Mitgliederbestand seit Beginn seiner Amtszeit als Landesvorsitzender im Jahr 2010 um fünfhundert Mitglieder gestiegen war. Eine tolle Teamleistung, ganz offensichtlich hat der BSBD zunehmend überzeugen können. Der Blick auf die aktuelle politische Lage und eine anstehende zukünftige Diskussion zum Thema Regionalkonferenzen des BSBD rundeten den Bericht des Landesvorsitzenden ab.

Den zweiten und die Tagung abschließenden Part hatte der Strafvollzugsbeauftragte MdL Jürgen Filius. Jürgen Filius stellte in seinen Ausführungen dar, wie er zum Amt des Strafvollzugsbeauftragten gekommen war, wie er dieses Amt ausübt und welche Zielsetzungen er weiterhin habe. "Der Vollzug kommt für ihn an erster Stelle innerhalb der Justiz, auch und gerade aufgrund der vielfältigen neuen Belastungen und Herausforderungen, des hohen Nachholbedarfes gerade auch bei Themen wie Beförderungsmöglichkeiten und Stellenobergrenzen", so MdL Filius zu den Personalräten. In der regen Diskussion, die sich zwischen MdL Filius und den Personalräten ergab, wurden vielfältigste Themen angesprochen. Stellenobergrenzen, Neustellen, Problemgefangene, fehlende Haftplätze, bauliche Defizite, fehlende Eingruppierungsperspektiven für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Tarifbereich, Parkraumbewirtschaftung auch bei Vollzugsanstalten sind hier nur einige Beispiele, die zu nennen wären. Bei einige Punkten bat MdL Filius um schriftliche Informationen und sagte zu, sich hier kundig zu machen und eine geeignete Rückmeldung zu geben.

Zwei Tage im Herbst des Jahres 2019, die sicher dazu geeignet waren, durch den BSBD zu ganz neuen Sichtweisen auf den Justizvollzug zu kommen. Und schon heute ist klar, die Personalräte des BSBD treffen sich an gleicher Stelle am 12.05.-13.05.2020 wieder.

Alexander Schmid