Landespressekonferenz unter Beteiligung des BSBD
Regierungsfraktionen und BSBD informieren die Landespresse zum Justizvollzug
Die Arbeitsgruppe Moderner Justizvollzug, die von den beiden rechtspolitischen Sprechern der Regierungsfraktionen MdL Filius -GRÜNE- und MdL Dr. Lasotta -CDU- im Auftrag der Fraktionen ins Leben gerufen wurde, hat am 05. Juli 2017 erneut getagt.
Die Arbeitsgruppe Moderner Justizvollzug, die von den beiden rechtspolitischen Sprechern der Regierungsfraktionen MdL Filius -GRUENE- und MdL Dr. Lasotta -CDU- im Auftrag der Fraktionen ins Leben gerufen wurde, hat am 05. Juli 2017 erneut getagt. Zuvor hatten sich die Experten unter Beteiligung der beiden BSBD-Landesvorsitzenden Schmid und Zielinski bereits am 28. März 2017 erstmalig getroffen.
Nun wurden die Zielsetzungen konkretisiert und in kurz-, mittel- und langfristige Zielsetzungen mit den Oberbegriffen Personal, Bauliches, Aus- und Fortbildung und Strukturelles unterteilt. Anwesend waren bei diesem Spitzentreffen auch Vertreter des Justizministeriums, des Staatsministeriums und des Sozialministeriums.
Am Morgen des 05. Juli 2017 hatte der BSBD-Vorsitzende Alexander Schmid auf Einladung der Abgeordneten bereits bei einer Landespressekonferenz teilnehmen können. Hierbei erläuterte Schmid die Situation im Justizvollzug eindrücklich und unterstrich, dass es allerhöchste Zeit für eine intensive Verbesserungsstrategie im Justizvollzug sei. Die Bediensteten benötigen dringend Rahmenbedingungen, die den Erfordernissen eines Justizvollzuges, der vor ganz neuen und sehr herausfordernden Aufgabenstellungen stehe, entsprechen, so Schmid. Er setze seine Hoffnung, so wie die Bediensteten landesweit, auf Minister Wolf und die Unterstützung aus den Regierungsfraktionen.