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26. Mai 2018

Jahrestagung der Personalräte des BSBD

So macht Personalratsarbeit Sinn und Spaß

Die Personalräte des BSBD treffen sich zur jährlichen Personalräteschulung in Hößlinsülz

-Themen in der Personalratsarbeit gehen nicht aus-

 

Für jeden Personalrat im Justizvollzug von Baden-Württemberg, vorausgesetzt er genießt das Privileg Mitglied des BSBD zu sein, gibt es einen Fixtermin, der sich seit mehr als zwanzig Jahren herauskristallisiert und etabliert hat. Die zweitägige Jahrestagung der Personalräte des BSBD im Hotel Roger in Hößlinsülz. Nicht zuletzt der tolle Tagungsort, eingebettet in die Hügel der „Schwäbischen Toskana“, ist es, der dieser Tagung einen besonderen Rahmen gibt. So war es selbstverständlich, dass sich am 14.05.-15.05.2018 auf Einladung des Tagungsleiters Michael Schwarz wiederum zahlreiche Personalräte des BSBD auf den Weg machten. Es erwartete sie ein umfangreiches Schulungs- und Informationsprogramm.

Tag 1 war vormittags nach der Abwicklung der üblichen organisatorischen Formalitäten dem Bericht des Landesvorsitzenden des BSBD, Alexander Schmid, gewidmet. Er nahm sich über eine Stunde Zeit für seinen umfangreichen Bericht zu den Gewerkschaftstagen der letzten 6 Monaten, die beim BSBD, BBW und dbb für erhebliche personelle Veränderungen gesorgt hatten. Danach berichtete er unter der Überschrift „Zahlen und Fakten“ von der aktuellen Situation im Justizvollzug in Bezug auf die Brennpunkte Belegungssituation, problematische Gefangenengruppen, um nur einige Beispiele zu nennen. Abschließend informierte Schmid noch zum Sachstand bei den Fragestellungen wie „Beihilfe und Heilfürsorge“, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, Änderung des Landesbeamtengesetzes, Entwicklung der Gitterzulage, Zielsetzungen bei den Stellenobergrenzen der mittleren Dienste und Perspektiven für einen attraktiven öffentlichen Dienst.

Der Nachmittag gehörte dann ganz dem Leiter des Personalreferates der Abteilung Justizvollzug, LMR Egerer, der sich mehrere Stunden Zeit nahm, einerseits einen umfangreichen Bericht, der mit Zahlen bestens unterlegt war, abzugeben und andererseits ausführlich auf die im Vorfeld bei allen ÖPR eingesammelten „Fragen an den Personalreferenten“ einzugehen. 34 Fragen zu unterschiedlichsten Themen waren der Tischvorlage zu entnehmen und LMR Egerer beantwortete alle Fragen mit Geduld und Ausführlichkeit. Das kam bei den ÖPR sehr gut an und war allen Anwesenden einen großen Dank wert.

Tag 2 stand zuerst im Zeichen des Besuchs des Rechtspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag, MdL Dr. Lasotta, der in Begleitung des parlamentarischen Beraters Herr Ambrosio bei der Tagung erschien. Nachdem MdL Dr. Lasotta zuerst ein allgemeines Statement abgegeben hatte und dabei besonders die enge und konstruktive Zusammenarbeit mit dem BSBD und seinen Vertretern hervorgehoben hatte, bat er die Personalräte ihm doch mit ihren Worten darzustellen, was ihnen auf dem Herzen liegt. Er sei gekommen, um diese O-Töne zu suchen und in seine parlamentarische Arbeit mit aufzunehmen. Da ließen sich die Personalräte nicht zweimal bitten und so gab es mehr als zwanzig Wortbeiträge und viele gute Diskussionen an diesem Morgen. Dass dem BSBD der Tarifbereich wichtig ist, unterstrich Tagungsleiter Michael Schwarz damit, dass er die Kolleginnen Sabine Bischof und Sabine Glas gebeten hatte, einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Tarifbereich abzugeben. Sabine Bischof ist im HPR Sachbearbeiterin Tarif für den Vollzuglichen Bereich und Sabine Glas aus der JVA Karlsruhe ist Landesfachgruppensprecherin Tarif im Landesverband Baden-Württemberg. Interessant war insbesondere zu hören, wie die „Tour“ der Tarifvertreterinnen durch viele der Justizvollzugsanstalten verlaufen war und welche Erkenntnisse dort gewonnen werden konnten. Ein erstes Gespräch im JM hatte dann auch schon positive Ansätze erkennen lassen. Klar wurde, der Tarifbereich ist dem BSBD wichtig und mit den beiden Kolleginnen sind wir da gut und kompetent aufgestellt.

Nach diesen intensiven zwei Tagen war es Michael Schwarz und Alexander Schmid eine Freude, allen Teilnehmern eine gute Heimreise zu wünschen und dies mit der Hoffnung auf ein Wiedersehen im kommenden Jahr zu verbinden. Dann heißt es mit Sicherheit wieder „Der BSBD lädt seine Personalräte nach Hößlinsülz“.

 

(Bericht Alexander Schmid)