bsbd_baden-wuerttemberg
18. Februar 2021

Spitzengespräch im Ministerium der Justiz und für Europa

Zum Ende der Legislatur: Justizminister Wolf und Landesvorstand des BSBD ziehen positives Resümee

Am 05.02.21 folgte der BSBD-Landesvorstand, vertreten durch den Landesvorsitzenden Alexander Schmid, die stv. Landesvorsitzenden Michael Schwarz und Lars Rinklin, sowie die stv. Pressereferentin Teresa Mazzarella, der Gesprächseinladung von Justizminister Wolf ins Ministerium. Gemeinsam mit dem Leiter der Abteilung Justizvollzug Martin Finckh wurde zurückgeschaut, was in den letzten 5 Jahren für den Vollzug erreicht werden konnte: Schaffung von Neustellen, Stellenhebungen, Einführung der freien Heilfürsorge als Wahloption, Einführung von Anwärtersonderzuschlägen und Meisterzulage, Übernahme von titulierten Schmerzensgeldforderungen und noch einiges Mehr. Insgesamt dürfte es wohl die erfolgreichste Legislatur für den Vollzug gewesen sein, nicht nur wegen der genannten Maßnahmen, sondern auch, weil es gelungen ist die öffentliche Wahrnehmung des Vollzugs zu verbessern und dadurch Akzeptanz in der Bevölkerung für die Berufsgruppe zu schaffen. Man war sich einig, dass viel bewegt werden konnte aufgrund der konstruktiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Ministerium und BSBD, aber auch noch viel zu tun bleibt.

Welche Forderungen vom BSBD formuliert wurden, wo die Schwerpunkte für die Zukunft liegen sollen und wie Justizminister Wolf sich das weitere Vorgehen vorstellt, wird im nächsten VOLLZUGSDIENST zu lesen sein.

 

Oder, um es mal anders zu sagen: "Viel erreicht, aber noch sehr viel zu tun".