05. April 2022

Personalräte des BSBD bei der Fortbildungsveranstaltung 2022

Austausch und Information auf höchsten Niveau beim BSBD

Am Dienstag den 29. März und Mittwoch den 30. März lud der BSBD Landesverband seine Mitglieder in den Personalvertretungen zu der diesjährigen Personalräteschulung. Traditionell fand die zweitägige Schulung wieder im Hotel Roger in der schönen „Schwäbischen Toskana“ statt. Zur Freude aller Teilnehmer konnte auch in diesem Jahr die Schulung wieder in Präsenzform stattfinden, was die Qualität der Veranstaltung nochmals steigerte.

Der Einladung ins Roger folgten wieder zahlreiche BSBD Personalräte aus ganz Baden-Württemberg um sich am Vormittag des ersten Tages vom BSBD Landesvorsitzenden Alexander Schmid umfangreich und ausführlich über die aktuellen politischen und gewerkschaftlichen Entwicklungen informieren zu lassen. Schwerpunktthema war wie zu erwarten, der Referetenentwurf des 4-Säulen-Modells für Baden-Württemberg, welcher Erwartungsgemäß großes Interesse und eine Fülle von Fragen bei den Tagungsteilnehmern auslöste.

Da die letzte Personalräteschulung noch kein halbes Jahr zurückliegt, wurde dieses Mal, entgegen der Tradition, dass am ersten Tag nachmittags der Leiter des Personalreferates der Abteilung Justizvollzug berichtet, auf diesen Teil verzichtet. Dies aus auf Wunsch der Personalräte, die sich zusätzliche Zeit zum allgemeinen Austausch gewünscht hatten.

Als Gast und Highlight des ersten Schulungstags folgte als Referentin und Gesprächspartnerin die Rechtspolitische Sprecherin und Strafvollzugsbeauftragte der GRÜNEN, Frau Daniela Evers MDL der Einladung des BSBD zum Informationsaustausch mit dem BSBD zum Thema Justizvollzug Baden-Württemberg.

Frau Evers nahm sich hierfür mehrere Stunden Zeit. Wir möchten uns an dieser Stelle nochmals recht herzlich für, die Zeit und das Gute und offene Gespräch und ihr Interesse bedanken.

In ihrem Bericht, ging Frau Evers unter anderem auf die medizinische Versorgung der Gefangenen, Bauvorhaben und das „Vier-Stufen-Modell“ ein. Ihr Schwerpunkt lag, wie von ihr angekündigt, auf dem Austausch mit den Teilnehmern. Die Aufgaben einer Strafvollzugsbeauftragten sind für sie, wie sie selber sagte noch neu und sie möchte den Justizvollzug kennenlernen und sich ein Überblick verschaffen. Sie ging auf die Wortbeiträge und Fragen der Teilnehmer ein, hinterfragte Beiträge, nahm Anregungen und Impulse aus den Statements der Anwesenden, zu zahlreichen Themen auf, wie das schon genannte Vier-Stufen-Modell, zu dem sie wichtige Einschätzung und Bewertungen des BSBD erfuhr. Weitere Gesprächspunkte waren unter anderem die baulichen, praktischen und finanziellen Sorgen und Wünsche bei der Aus- und Fortbildung & Nachwuchsgewinnung im Vollzug, die Neuberechnung der Jahresarbeitszeit und sie bekam auch von aktuellen besonderen Vorkommnissen aus dem Justizvollzug am Beispiel der JVA Adelsheim berichtet, die leider wieder einmal verdeutlichen, dass Gewalt im Justizvollzug ein Dauerthema ist und bleibt.

Der Austausch mit Frau Evers war von beiderseitigem Interesse und Offenheit geprägt. Er spiegelte auch die hohe Motivation und das Engagement der Teilnehmer und des BSBD wieder, sich dafür einzusetzen den Justizvollzug Baden-Württemberg gemeinsam weiter zu optimieren und Schwierigkeiten gemeinsam anzupacken.

Am zweiten Tag gab es als Auftakt für die Tagungsteilnehmer einen Bericht über die aktuellen Entwicklungen im Tarifbereich, vorgetragen wurde er wieder durch Sabine Bischof und Sabine Glas, die diesen Tagesordnungspunkt nun schon zum wiederholten Mal übernommen haben und zeigen, dass der Tarifbereich ein fester Bestandteil des BSBD ist.

Dem Tarifbericht schlossen sich ein Austausch zum aktuellen Sachstand in Bezug auf die Neuberechnung der Jahresarbeitszeit, sowie aktuelle Problemstellungen und Schwierigkeiten aus der Personalratsarbeit und dem täglichen Dienst in den Vollzugsanstalten an.

Anschließend folgte noch der Infobericht des BSBD Kooperationspartners Debeka. Der Vortrag zu Themen wie Freie Heilfürsorge/Anwartschaft, Dienstunfähigkeit, Hamburger Modell und einigem mehr, erfolgte von Herrn Baur und Kouchour von Debeka.

Am Ende der Veranstaltung gab es von der Tagungsleitung und dem Tagungshotel noch eine Überraschung für den Landesvorsitzenden Alexander Schmid, der dieses Mal leider zum letzten Mal in seiner Funktion als Vorsitzender des BSBD, dabei war. Nach zwölf Jahren wird er im Rahmen des Delegiertentages 2022 in Karlsruhe sein Amt in gute Hände weiter geben. Sein tolles Engagement, die fundierten Berichte und letztlich sein Fachwissen mit dem er über viele Jahre die Schulung bereicherte, wurden mit einem Geschenkkorb und tosendem Applaus der Teilnehmer gewürdigt.

 

Bericht: Michael Schwarz