BSBD im Gespräch mit dem AK I "Recht und Verfassung" der SPD-Fraktion

Foto: BSBD BW v.l. MdL Dr. Weirauch-Michael Schwarz-Steffen Schelenz-MdL Weber-Simone Geßmann

Im Gespräch mit dem AK 1 – Recht und Verfassung der SPD

Am Donnerstag 25. Mai 2023 trafen sich im Landtag des Landes Baden-Württemberg der Landesvorsitzende Michael Schwarz und Steffen Schelenz (stellv. Vorsitzender) mit den SPD Abgeordneten Dr. Boris Weirauch (AK Vorsitzender) und Jonas Weber (Strafvollzugsbeauftragter) des Arbeitskreis 1 – Recht und Verfassung. Begeleitet wurden die beiden Abgeordneten von der langjährigen parlametarischen Beraterin der SPD, Simone Geßmann.

Der BSBD freut sich darüber, dass es möglich war, am Rande einer Landtagssitzung, Zeit für ein Gespräch über den Vollzug zu finden.

Auch dieses Treffen fand, wie die vorangegangenen Treffen mit den politischen Vertretern des Landes unter dem Motto „Altbewährtes mit neuer Besetzung zum Wohl des Justizvollzugs“ statt.

Bei diesem sehr kurzweiligen Austausch kamen die bekannten Themen wie z.B. die Personalsituation aller Laufbahngruppen in Bezug auf Quantität und Qualität, die Anstrengungen und Möglichkeiten zur Mitarbeitergewinnung/Mitarbeiterbindung, sowie auch die baulich-technische Situation der Ausbildungsstätten und die Gewalt gegen Bedienstete ebenso zur Sprache wie der vollzugliche Alltag in den verschiedensten Bereichen einer Vollzugsanstalt. Der Tarifbereich und die Entwicklung der Mehrarbeit und Fehlzeiten durch krankheitsbedingte Fehlzeiten waren weitere Gesprächspunkte.

Angesprochen wurden auch perspektivische Themen und es gab einen sehr spannenden und interessanten Austausch über andere Vollzugsformen außerhalb von Baden-Württemberg.

Der BSBD bedankt sich für das gute und offene Gespräch und freut sich auf die Fortsetzung der guten Zusammenarbeit und weitere konstruktive Begegnungen mit den Vertretern der SPD-Fraktion.

Bericht: Michael Schwarz