28. September 2021

Kurzfristiges Spitzengespräch anberaumt

BSBD Landesvorstand zu Gast bei Ministerin Marion Gentges MdL

  • v.l. Alexander Schmid-Teresa Mazzarella-Ministerin Gentges-Lars Rinklin-Barbara Reber

Die Landespresse hatte in den Tagen vor dem 24. September 2021 intensiv und umfangreich über die Beratungen und den Kabinettsbeschluss zum anstehenden Landeshaushalt 2022 berichtet. Daher freute es den Landesvorsitzenden Alexander Schmid, am 24. September vor der Sitzung des Landesvorstandes des BSBD, von Frau Ministerin Marion Gentges im Rahmen einer kurzfristig anberaumten Besprechung und begleitet von einer Abordnung des Landesvorstandes, Einzelheiten zu den umfangreichen Planungen erfahren zu dürfen. Ministerin Gentges, die in Begleitung des Leiters des Personalreferates der Abteilung IV des Ministeriums der Justiz und für Migration Harald Egerer erschienen war, war es ein persönliches Anliegen, den BSBD zeitnah über Hintergründe und Tendenzen zum Haushalt 2022 zu informieren. Die skizzierten Ergebnisse, über die noch nicht im Detail berichtet werden kann, da der Haushaltsgesetzgeber, also der Landtag hiermit noch zu befassen ist, sind jedenfalls, so eine erste Bewertung des BSBD, sehr ermutigend. Klar ist jedoch schon jetzt, dass es erneut ein Paket aus Neustellen und ein Stellenhebungsprogramm geben soll, welches den Kurs aus dem Doppelhaushalt 2020/21 fortsetzen solle. Ministerin Gentges hat es ganz offensichtlich verstanden, die Haushaltskommission und das Kabinett von den Notwendigkeiten im Justizvollzug zu überzeugen und trägt damit auch den zahlreichen Anregungen und Forderungen des BSBD Rechnung. Der Landesvorsitzende Alexander Schmid freute sich, dass damit ganz offensichtlich die schriftlich formulierten Anregungen des BSBD zum Landeshaushalt 2022 und die zuvor bereits formulierten Anregungen zum Koalitionsvertrag insgesamt schon große Wirkung erzielen und die Politik offensichtlich bereit ist, den eingeschlagenen Kurs der Konsolidierung im Bereich des Justizvollzuges fortzusetzen.

 

Bericht: Alexander Schmid

Hier die vorausgehende Haushaltseingabe des BSBD