Eine Gemeinschaft zum Wohle der Mitglieder des BSBD
Landeshauptvorstand des BSBD tagt in Herrenberg
Foto: BSBD BW Der Hauptvorstand des BSBD BW
Am 16.Mai 2024 fand in Herrenberg die erste von zwei Landeshauptvorstandsitzungen 2024 statt
Der Landesvorsitzende Michael Schwarz freute sich, die Kolleginnen und Kollegen zur Landeshauptvorstandssitzung des BSBD im Hotel Hasen in Herrenberg begrüßen zu dürfen.
Als Ehrenvorsitzender wurde Alexander Schmid herzlich begrüßt.
Es wurde kurz der Ablauf der Tagung und die organisatorischen Maßnahmen erklärt. Da in diesem Jahr die Hauptpersonalratswahlen stattfinden, ist die Tagung auf zwei eintägige Veranstaltungen aufgeteilt worden.
Nach Abhandlung der ersten Tagesordnungspunkte, welche auch einen Rückblick auf die gelungenen Tarifverhandlungen beinhalteten, bedankte sich Koll. Schwarz bei allen Vertretern der Ortsverbände für die große Unterstützung bei dem stattgefundenen Streik in Stuttgart und die aktive Mittagspause vor den Anstalten.
Weiter berichtete er von verschiedenen Gesprächen beim Ministerium und mit der Politik. Es gibt Kontakt zu allen Fraktionen, besonders zu deren Strafvollzugsbeauftragten, jedoch wird sich hier klar von der AfD distanziert.
Im Bereich Gewalt am Arbeitsplatz gegenüber Bediensteten hat sich mittlerweile einiges getan. So sieht ein Gesetzesentwurf vor, dass Bedienstete auch im Falle einer Abschiebung/Ausweisung oder einer Schuldunfähigkeit eines Gefangenen, bei Anspruch auf Schmerzensgeld, dieser vom Land BW übernommen wird. Auch werden jetzt Vorkommnisse von niederschwellige Gewalt erfasst und statistisch ausgewertet. Großes Dauerthema bei den Bediensteten ist die lange Bearbeitungszeit bei der Beihilfe und bei der Auslieferung der Dienstkleidung.
Eine der größten Herausforderungen und Aufgaben der nächsten Jahre ist der angesprochene Punkt Mitarbeitergewinnung und – bindung. Derzeit sieht es leider so aus, dass die neu eingestellten Kollegen genauso viele sind wie die, die unter dem Jahr geplant und ungeplant abgehen. Weshalb der durch die Stellenmehrung der letzten Jahre, für die wir wirklich dankbar sind und uns an dieser Stelle nochmals auch nochmals ausdrücklich bedanken möchten, gewünschte Effekt der Entlastung derzeit leider auf den Stockwerken und in den Anstalten noch nicht spürbar wahrnehmbar. Dieses Phänomen zeigt ganz klar, dass die Aufgabe der Mitarbeiterbindung ein zentraler Schwerpunkt der nächsten Jahre sein wird, damit eine spürbare Verbesserung der Personaldecke Wirklichkeit wird. Ein Baustein dem hierbei auch eine besondere Bedeutung zukommt, sind unsere Kolleginnen und Kollegen im Tarifbereich ihre Unterstützung ist unverzichtbar. Verbesserungen im Bereich der Tarifbeschäftigten sind deshalb ein weiterer Baustein um Mitarbeit im Tarif dauerhaft an uns zu binden.
„Zukunftsgerichtet”, der Vorsitzende berichtet von seiner Teilnahme bei der Roadshow in Ellwangen und wirbt bei den Teilnehmern sich ebenfalls aktiv an dem Projekt zu beteiligen. Mit diesem Projekt bietet das Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg im Jahr 2024 eine Plattform, um Ideen einzubringen, zu diskutieren und die Justiz der Zukunft mitzugestalten.
Es ist eine sehr gute Möglichkeit, für uns als BSBD die Belange des Vollzugs zu platzieren und Innovative Ideen zu präsentieren. Am Schluss des Projekts werden die Beiträge und Ergebnisse Schluss ausgewertet und sind Bestandteil für weitere Verhandlung jeglicher Art.
Dem Bericht des Vorsitzenden folgt als wichtiger Tagesordnungspunkt der Kassenbericht des Kassierers Frank Maertins und im Anschluss der beanstandungslose Bericht der Kassenprüfer Maria Bohr und Mathias Vogginger.
Im Anschluss wurde der Landeskasse und dem Vorstand insgesamt einstimmig die Entlastung erteilt.
Frank Maertins berichtete über die für den BSBD neu angeschaffte Software “easyVerein”. Die Software ist jetzt soweit startklar und wird jetzt im Juni mit ausgewählten Pilotanstalten starten. Im Herbst folgen dann nach erfolgreicher Probe die restlichen Anstalten. Dies wird die Arbeit in den Ortsverbänden erleichtern.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die anstehende Hauptpersonalratswahl. Gerne wäre man auch dieses Mal wieder mit einer gemeinsamen Liste angetreten allerdings gab es hierfür bei der ARGE Justiz keine Einigung. Weshalb es bei dieser Wahl wieder zwei Listen gibt. Der BSBD ist mit seinen Kandidaten auf der Liste Nr.1 der Arbeitsgemeinschaft der Justiz des BBW vertreten.
Die Arbeitsgemeinschaft Justiz ist der bewährte Zusammenschluss fast aller im BBW Beamtenbund – Tarifunion Baden-Württemberg organisierten Justizfachverbände zu einer gemeinsamen Liste.
Den Teilnehmern werden nochmals die Kandidaten des BSBD für die Hauptpersonalratswahl vorgestellt.
Im Bereich der Beamten haben sich folgende Kolleginnen und Kollegen aufstellen lassen: Michael Schwarz, Lars Rinklin, Alexander Rees, Daniel Meurer, Manja Sommer.
Im Bereich der Tarifbeschäftigten haben sich folgende Kolleginnen und Kollegen aufstellen lassen: Sabine Glas, Steffen Schelenz, Andrea Marker.
Wir wünschen allen Kolleginnen und Kollegen, die sich zur Wahl stellen alles Gute, getreu dem Motto “Aus dem Vollzug, für den Vollzug”. Natürlich hoffen wir auch auf zahlreiche Unterstützung aus den einzelnen Anstalten in Baden-Württemberg. Geht zur Wahl und wählt die Kandidatinnen und Kandidaten des BSBD, weil sie sich für die Interessen und Belange der Bediensteten im Justizvollzug einsetzen. Euer Wohlergehen, unser Auftrag vom ersten bis zum letzten Tag.
Bericht: Kai Kretschmer