24. Oktober 2021

BSBD verstärkt politische Herbstoffensive

Landesvorstand zu Gast bei den GRÜNEN im Landtag

  • Foto: BSBD BW
    v.l. Alexander Schmid-MdL Ayla Cataltepe-MdL Daniela Evers-Steffen Schelenz-Teresa Mazzarella-MdL Thomas Hentschel

Die vergangenen Wochen hat der BSBD genutzt, um Kontakte zu erneuern und neue Kontakte zu knüpfen. Der Pandemie geschuldet gab es viel zu lange zu wenige Möglichkeiten die so wichtigen persönlichen Treffen und den persönlichen Austausch zu pflegen oder gar erst, wie in diesem Falle, neu anzulegen.

Die Fraktion der GRÜNEN hat mit der Rechtsanwältin Daniela Evers eine neue Vorsitzende im AK "Recht und Verfassung" und auch das Team des AK hat sich deutlich verändert. Da war es dem BSBD natürlich ein Anliegen, der Nachfolgerin des früheren AK-Vorsitzenden Jürgen Filius, einen Besuch abzustatten und die ersten schriftlichen Kontakte aus der Zeit unmittelbar nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg endlich auch "in echt" umzuwandeln.

So war der 13. Oktober abends um 17.00 Uhr im großen Fraktionssaal der GRÜNEN ein spannender Termin. Der BSBD war mit dem Landesvorsitzenden Alexander Schmid, der stellvertretenden Schriftleiterin Teresa Mazzarella und dem Protokollanten im Landesvorstand Steffen Schelenz bestens vertreten. Bemerkenswert ist jedoch auch, wie personalstark die Delegation der GRÜNEN auftratt. Neben der AK-Vorsitzenden Daniela Evers waren in Präsenz und teilweise auch online zu abendlicher Stunde zahlreiche Abgeordnete und Mitarbeiter zugeschaltet. Die MdL Thomas Hentschel, Daniel Lede-Abal, Martina Häusler, Ayla Cataltepe, Catherine Kern, Germaine Knoll-Merrit und der Justiziar der GRÜNEN Parlamentsrat Simon Letsche nahmen sich viel Zeit für den umfangreichen Austausch. So wurden Fachthemen wie Haftvermeidung, Ersatzfreiheitsstrafen und deren Reduzierung, Bauliche Situation im Justizvollzug mit besonderem Blick auf die Neubauten der JVA Rottweil und des JVKH auf dem Gelände der JVA Stuttgart, die Situation der Ausbildung in den mittleren Diensten, Nachwuchs und Bewerber für den Justizvollzug, Suchttherapie, Verhaltenstherapie erörtert. Auch der Ausblick auf den anstehenden Einzelhaushalt 2022 und die damit verbundenen möglichen Verbesserungen für den Strafvollzug waren ein wichtiger Erörterungspunkt.

Es entstand insgesamt eine angeregte und von vielen interessierten Nachfragen geprägte und sehr lebendige Gesprächsrunde.

Beiden Seiten waren und sind sich einig, dass es gilt, diesen Austausch fest zu etablieren und sich regelmäßig gegenseitig zu informieren und die andere Seite zu hören. Gerade auch bei schwierigeren Themen wie der Parkraumbewirtschaftung bei den Justizvollzugsanstalten, hier plädiert der BSBD weiterhin dieses Projekt mindestens im Strafvollzug wieder zu streichen und dem im Koalitionsvertrag zu findenden Antidiskriminierungsgesetz, bei welchem der BSBD bereits zuvor erheblichste Zweifel und Bedenken angemeldet hat, wird es gelten, sich verstärkt auszutauschen.

Insgesamt muss aber festgestellt werden, dass am Ende des Gesprächs galt, was der Landesvorsitzende Alexander Schmid schon zu Beginn formulierte: "Es hat sich zu unserer großen Freude eine wertschätzende und intensive Zusammenarbeit zwischen den GRÜNEN und dem BSBD etabliert, die zu wichtigen Verbesserungen für den Strafvollzug geführt haben. Die frühere manchmal zu spürende "Kontakthemmung" ist ein Relikt vergangener Tage und das ist sehr gut so. Daher sehen Sie heute einen entspannten und positiv gestimmten BSBD-Landesvorsitzenden zu Gast bei den GRÜNEN".

So kann es jedenfalls gerne weiter gehen....gemeinsam an der Sache orientiert arbeiten, auch wenn die Rollen naturgemäß unterschiedliche sind.

 

Bericht: Alexander Schmid