MdL Daniella Evers nimmt sich erneut Zeit für die Themen und Anliegen des Justizvollzuges

Foto: BSBD BW v.l. Philipp Weimann-MdL Daniella Evers-Aya Krkoutli

Die Strafvollzugsbeauftrage der Fraktion der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg, Frau Daniela Evers hat sich Mitte November mit dem BSBD Fachgruppensprecher „Junge Bedienstete“ zu einem Austausch in Stuttgart getroffen.

Auf Initiative der ehemaligen Vorsitzenden der Grünen Jugend Aya Krkoutli, die sich schon mehrfach mit Philipp Weimann über die Belange der Jungen Bediensteten im Strafvollzug ausgetauscht hat, fand dieses Treffen statt. Dafür schon einmal herzlichen Dank.

Schwerpunktthema war das Bildungszentrum Justizvollzug. Philipp Weimann machte mehrfach deutlich, wie wichtig und notwendig ein neues, modernes und zentrales Aus- und Fortbildungszentrum ist. Die momentane Situation mit drei Außenstellen und dem Bildungszentrum in Stammheim ist so nicht tragbar.

Nach den Vorstellungen der Fachgruppe Junge Bediensteten wäre die Bündelung von Aus- und Fortbildung auf einen zentralen Standort mit hauptamtlichen Lehrkräften unbedingt und zeitnah notwendig.

Auch wenn das „Projekt“ mittelfristig nicht realisierbar scheint, ist es erforderlich die politischen Entscheidungsträger über die Situation zu informieren, um so den Forderungen Nachdruck zu verleihen. Eine Pinselrenovierung ist nicht ausreichend.

Gleichzeitig sollte aber auch betont werden, dass das Team des Bildungszentrum Justizvollzug -trotz den Rahmenbedingungen- ein Höchstmaß an Möglichkeiten versucht, um eine reibungslose und gute Ausbildung zu gewährleisten.

Ein weiteres Thema war die aktuelle Situation beim Logistikzentrum Baden-Württemberg. Es ist nicht tragbar, dass Kolleginnen und Kollegen über ein halbes Jahr auf bestellte Dienstkleidung warten müssen. Neue Beschäftigte werden in ihrer Grundausstattung bevorzugt, müssen teilweise aber trotzdem über Monate in ihren privaten Kleidungen Dienst verrichten.

Auch die verringerte Grundausstattung für Tarifbeschäftigte ist nicht nachvollziehbar. Es wird erwartet, dass der normale Dienstbetrieb mit einer minimalen Kleiderausstattung durchgeführt wird. So müssen etwa bei Wind und Wetter im Außenbereich Baustellen bewacht werden, ohne die nötige Kleiderausstattung erhalten zu haben. Es ist auch notwendig fast täglich die Waschmaschine laufen zu lassen, um ordentlich und sauber in den Dienst zu kommen. Zustände, die so nicht hinnehmbar sind.

Dieses Themenfeld war für die Landtagsabgeordnete Frau Evers neu und wurde mit Interesse aufgenommen. Die Fachgruppe ist gespannt, ob sich eventuell doch mal was zum Positiven verändert.

Kollege Weimann sprach Frau Evers seinen Dank für den tollen und offenen Gedankenaustausch aus. Man kann mit gutem Gewissen behaupten, dass sie sich mit Herz den Belangen der Beschäftigten im Justizvollzug annimmt.

Bericht: Philipp Weimann