28. Oktober 2019

Strafvollzugsbeauftragter der GRÜNEN zu Besuch in der JVA Konstanz

MdL Jürgen Filius macht sich ein Bild

MdL Jürgen Filius, Strafvollzugsbeauftragter der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, stattete am 18. Oktober der JVA Konstanz einen Besuch ab. Am einleitenden Gespräch mit MdL Filius nahmen der Verwaltungsleiter Herr Jens Schöwe, der Vollzugsdienstleiter Herr Jürgen Schmidt, der Personalratsvorsitzende Herr Michael Junginger und auf Wunsch von MdL Filius der BSBD-Landesvorsitzende Alexander Schmid teil.

Nachdem die JVA Konstanz im Jahr 2018 in den Bereichen Mehrarbeitsentwicklung und Krankheitstage der Bediensteten eine recht positive Entwicklung erfahren hatte, wurde MdL Filius berichtet, dass diese Entwicklung leider wieder in die gegenteilige Richtung verlaufe. Dies gepaart mit der Problematik einer dauerhaften massiven Überbelegung, die sogenannte Matratzenlager schon zum traurigen Regelfall macht, führen zu einer Überlastung des Personals, die sich insbesondere auch unmittelbar durch die Zunahme an Erkrankungen zeigt. Auch die häufig anzutreffende Thematik, nicht nur in Konstanz, dass Dienstposten regelmäßig nicht besetzt werden können, weil es am notwendigen Personal mangelt, wurde mit deutlichen Worten kritisiert. Hier gehe es um die Sicherheit der Bediensteten und außerdem um einen Verlust an Behandlung- und Betreuungsqualität für die Gefangenen. Eine Erscheinung, die die Bediensteten frustriert und die die Freude an der Arbeit nimmt.

Nach dem ersten Gespräch besichtigte MdL Filius das Krankenrevier der JVA Konstanz, welches regelmäßig durch eine Bedienstete alleine "gemanagt" wird. Die im Dienst befindliche Revierbeamtin Frau Jusmani gab bereitwillig Auskunft zu ihrem Tätigkeitsfeld. Eine immense Verantwortung und ein immenser Druck, gerade mit Blick auf die hohe Zahl an auffälligen Gefangenen wurde offenkundig. Als Mitglied der Arbeitsgruppe Medizinkonzept des Ministeriums der Justiz und für Europa, der übrigens auch BSBD-Chef Schmid angehört, waren diese echten Eindrücke aus der vollzuglichen Praxis von hoher Bedeutung und von großem Informationswert.

MdL Filius berichtete zum Ende der Besichtigung noch über aktuelle Haushaltsplanungen und Qualitätsprogramme für den Justizvollzug und seine Bediensteten. Er signalisierte deutlich, die Politik hat verstanden, aber der notwendige Wandel und die notwendigen Verbesserungen werden noch Zeit brauchen.

Ein guter Besuch und viele offene Worte.