18. Oktober 2022

Zeitenwende und Führungswechsel beim 19. Delegiertentag des BSBD in Karlsruhe

Michael Schwarz ist neuer Landesvorsitzender des BSBD

Am 14. und 15. Oktober fand in Karlsruhe der 19. Landesdelegiertentag des BSBD Baden-Württemberg statt.

 

Zur Arbeitssitzung am Freitag, 14. Oktober im Hotel Radisson BLU / Ettlingen erschienen zahlreiche Delegierte und Gäste aus den Ortsverbänden des Landes, um ein umfangreiches Tagungsprogramm abzuarbeiten.

Alexander Schmid als amtierender Vorsitzender eröffnete den 19. Delegiertentag. Danach richtete der Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt, Thomas Müller, ein Grußwort an die Delegierten. Anschließend erfolgte die Wahl der Versammlungsleitung. Unter dem Vorsitz von Thomas Stuntz, unterstützt von Wolfgang Reichert und Philipp Weinmann führte sie souverän durch weiteren Tag.

Bei der Vorstellung des Geschäftsberichtes durch Alexander Schmid konnte auf eine sehr erfolgreiche Legislaturperiode seit dem Delegiertentag 2017 zurückgeblickt werden. Zahlreiche Neustellen und Stellenhebungen in den letzten Haushalten, die Einführung der freien Heilfürsorge, Verbesserungen bei der Digitalisierung unter anderem durch die Telemedizin und vieles mehr zeigten den Teilnehmern wie intensiv und erfolgreich der BSBD in den vergangenen Jahren für den Vollzug in Baden-Württemberg gearbeitet hat.

Nach der Entgegennahme des Kassenberichts, der unter Beweis stellte, wie hervorragend die Landeskasse unter der Leitung von Frank Maertins und unterstützt durch Andreas Rothböck arbeitet, folgte der Bericht der Kassenprüfer und unser Ehrenvorsitzender Ernst Steinbach stellte anschließend den Antrag auf Entlastung des Landesvorstands.

Bei der sich anschließenden Wahl zum neuen Landesvorstand gab es folgende Ergebnisse:

Michael Schwarz wurde zum neuen Landesvorsitzenden des BSBD Baden-Württemberg gewählt und folgt als 7. Landesvorsitzender auf Alexander Schmid, der dieses Amt seit dem Jahr 2010 ausgeübt hatte.

Als erster Stellvertretender Landesvorsitzenden wurde Lars Rinklin gewählt.

Zu weiteren stellvertretenden Landesvorsitzenden wurde gewählt:

 

• Marcus Balke,

• Alexander Rees

• Steffen Schelenz.

 

Alter und neuer Landeskassier ist Frank Maertins. Er wurde ebenso wie der stellvertretende Landeskassier Andreas Rothböck einstimmig wiedergewählt.

Zum neuen Justiziar wurde Thomas Müller gewählt.

Als neue Referentin für Medienarbeit wurde Teresa Mazzarella gewählt.

In die Funktion des Schriftführers wurde Kai Kretschmer neu gewählt.

 

Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle an Georg Konrath und sein Team. Sie haben als Wahl- und Kontrollausschuss zuverlässig und zügig die Wahlvorgänge durchgeführt und ausgewertet.

Noch nie in der Geschichte des BSBD Baden-Württemberg gab es bei einem Delegiertentag einen so großen Wechsel im Landesvorstand. Neben Alexander Schmid haben Wolfgang Klotz, Peter Zielinski und Gerhard Maurer-Hellstern den Landesvorstand verlassen.

Für ihren Jahrzehnte langen engagierten Einsatz im BSBD wurden

• Wolfgang Klotz

• Gerhard Maurer – Hellstern

• und Peter Zielinski

zu Ehrenmitgliedern ernannt.

 

Die jahrelangen, besonderen und herausragenden Verdienste von Alexander Schmid um das Wohl des Justizvollzugs und seiner Bediensteten wurde mit der Wahl zum Ehrenvorsitzenden gewürdigt.

 

Ein weiterer großer Programmpunkt der Arbeitssitzung war neben den sonstigen an den Delegiertentag gestellten Anträgen, die Anträge auf Satzungsänderung. Diese Anträge wurde im Vorfeld durch einen Fachanwalt geprüft und es wurden keine Mängel, sondern nur Optimierungsvorschläge genannt. Ein großes Lob an die Arbeit der Satzungskommission unter der Leitung von Peter Zielinski, die hier hervorragende Arbeit zur Vorbereitung des Delegiertentages geleitet haben.

 

Tag 2

Festveranstaltung zum

19. Landesdelegiertentag in Karlsruhe

im Lichthof der BGV

 

Bei der Festveranstaltung am Samstag, 15. Oktober 2022 nahmen neben den Delegierten auch zahlreiche Fest- und Ehrengäste teil.

Aus der Landespolitik nahmen die Abgeordneten Thomas Hentschel von den Grünen, Arnulf Freiherr von Eyb von der CDU, Jonas Weber von der SPD und Julia Goll von der FDP teil. Sie richteten auch jeweils Grußworte an die Versammlung.

Für das Ministerium der Justiz und für Migration nahm der Amtschef des Justizministeriums, Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, an der Veranstaltung teil und hielt die Festrede.

Der Leiter der Abteilung IV Justizvollzug im Justizministerium, Ministerialdirigent Martin Finckh hatte es sich ebenfalls nicht nehmen lassen, der Veranstaltung beizuwohnen.

Von der Gewerkschaftlichen Dachverbänden nahm der Bundesvorsitzende des BSBD Rene Müller und der Landesvorsitzende des BBW-Beamtenbund und Tarifunion Kai Rosenberger teil.

Bei allen Reden und Grußwörtern wurden die Belange des Justizvollzugs angesprochen. Insbesondere wurde auf die personelle Ausstattung des Justizvollzugs, die baulichen Notwendigkeiten, die Aus- und Fortbildung und auf das Thema Gewalt gegen Beschäftigte intensiv eingegangen.

Die Redner der anwesenden Fraktionen bekannten sich klar zum Justizvollzug und seinen Aufgaben im staatlichen Rahmen. Sie zeigten mit ihren Reden, dass der Justizvollzug in Baden-Württemberg als ein wichtiger Teil des Rechtsstaats und der inneren Sicherheit gesehen wird und auch entsprechend ausgestattet sein muss. Für diese klaren Bekenntnisse und die angebotene Unterstützung bedanken wir uns.

 

Nach der Festrede von Ministerialdirektor Elmar Steinbacher erfolgte eine ganz besondere Ehrung.

Alexander Schmid wurde für sein jahrzehntelanges Engagement im Ehrenamt mit der Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet. Mit dieser hohen Auszeichnung des Landes, verliehen durch den Ministerpräsidenten, wurde ein unermüdlicher Einsatz für das Wohl der Beschäftigten und die Weiterentwicklung des Justizvollzugs gewürdigt.

 

Die Pressemitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration anläßlich der Ehrung finden Sie am Ende des Textes.

 

Wir gratulieren Alexander Schmid recht herzlich dazu.

 

 

Mit dem Ende der Festveranstaltung ging der 19. Landesdelegiertentag zu Ende. Ich möchte mich bei all den Helfern im Vorder- und Hintergrund, beim Orga- Team und dem alten- und neuen Landesvorstand recht herzlich für die Arbeit bedanken.

Ein besonderer Dank geht an unseren Gastgeber am 15.10.2022, die BGV.

Torsten Söffner und sein Team haben uns herzlich aufgenommen und einen würdigen Rahmen für die Veranstaltung bereitet.

 

Bericht: Michael Schwarz

 

PM des JM anläßlich der  Verleihung der Staufermedaille an Alexander Schmid