Das bietet nur der BSBD seinen Personalräten

Schulung, Information und Austausch auf höchsten Niveau

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  Foto: BSBD BW Das traditionelle Gruppenbild
• Foto: BSBD BW Michael Schwarz mit dem Personalchef der Abteilung IV LMR Egerer

Der Landesvorsitzende und Tagungsleiter Michael Schwarz begrüßte alle Anwesenden. Er gab einen kurzen Überblick über den Ablauf der zwei Tage und ging auf die Zusammenarbeit zwischen Hauptpersonalrat und den örtlichen Personalräten ein. 

Nach dem Verlesen eines kurzen Statements von Sabine Glas stellvertretende HPR Vorsitzende und zuständig für den Tarif. Kollegin Glas konnte dieses Mal leider nicht persönlich an der Tagung teilnehmen. 

Sodann startete der Schwerpunkt des ersten Tages, der Austausch mit dem Leiter des Personalreferat Justizvollzug beim Ministerium der Justiz und für Migration Herrn Leitender Ministerialrat Egerer.

Herr Egerer berichtete und ging auf die Fragen der Teilnehmer ein. 

Zu dem Neubau der JVA Rottweil berichtete er. Die neue Anstalt soll ab 06/27 schrittweise belegt werden und der Vollbetrieb ist ab 09/27 angedacht.

Immer unter dem Bedacht, dass es zu keinen Verzögerungen beim Bau kommt. 

Im Gegenzug werden die alte JVA Rottweil mit Außenstellen und die JVA Waldshut-Tiengen geschlossen werden. 

Die neue JVA wird über 502 Haftplätze (HP) verfügen, wobei 30-35 im Offenen Vollzug gesehen werden. Es werden 52 HP barrierefrei sein für Pflegegrade II bis IV. 10-15 HP sind für Transsexuelle abgetrennt auf Wohngruppen vorgesehen.

30 HP für stationäre Suchtbehandlung und 15 HP für Substitution. 

Weiterhin wurden die Themen Personalentwicklung, Mehrarbeitszeiten, Krankenstand besprochen und auch kontrovers diskutiert.

Er gab einen Rückblick bezüglich der Wahlmöglichkeit Beihilfe/Freie Heilfürsorge geben. Der Trend bei den Neueinstellungen geht klar in die Richtung der Freien Heilfürsorge. Aktuell sind dort etwa 71 Prozent der Beschäftigten in der Freien Heilfürsorge angegliedert. 

Michael Schwarz bedankt sich für den offenen und ehrlichen Austausch mit Herrn Egerer während und nach dem Bericht des Personalreferenten und zieht ein positives Resümee. Positiv war auch die rege Beteiligung und Berichterstattung aus dem Gremium. 

So traditionell wie die Personalräteschulung selbst, ist auch der Grillabend in der Tagungsstätte bei dem es sich der Chef des Hauses Michael Roger nicht nehmen lässt für die Tagungsgäste selbst zu grillen. Hierbei fand man dann nochmals reichlich Zeit, um weiter über das eine oder andere Thema zu sprechen.

Der zweite Tag startete mit dem Tagesordnungspunkt Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaft und Personalrat. Hierzu berichtete der Landesvorsitzende Michael Schwarz zu aktuellen politischen und gewerkschaftlichen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die Personalratsarbeit. Ein großes Thema waren auch hier die langen Wartezeiten bei der Beihilfe und Dienstkleidung. Leider muss man klar zu verstehen gegeben, dass es wohl mit keiner signifikanten Besserung in absehbarer Zeit zu rechnen ist. 

Im November gibt es zu diesem Problem und weiteren Themen rund um die Dienstkleidung ein Gespräch zwischen der ARGE Blaue Uniform und dem LZBW. Der BSBD ist in der Arbeitsgruppe gleich zweimal vertreten, einmal in der Funktion als HPR, sowie als Gewerkschaft und dem LZBW. Der Austausch wird in Ditzingen in den Räumen des Logistikzentrums stattfinden.

Der Vorsitzende gab noch einen Rückblick auf zurückliegenden Personalratswahlen im Juli und die Ergebnisse der BSBD Kandidaten und bedankte sich für die tolle Unterstützung bei der Wahl und für die Bereitschaft in den Anstalten sich für ein Amt im örtlichen Personalrat zur Verfügung zu stellen. 

Diesem Tagesordnungspunkt schloss sich der Informationsaustausch unter den Teilnehmern, mit Infoberichten zur aktuellen Lage aus den Anstalten an. Hierbei zeigte sich wieder deutlich, dass Mitarbeiterbindung die Hauptaufgabe im Personalbereich der nächsten Jahre ist.

Am Ende des zweiten Tages gab es noch einen Vortrag durch Kooperationspartner Debeka. Mit dem Schwerpunkt Dienstunfähigkeit und ihre Folgen. 

Die häufigsten Gründe für Dienstunfähigkeit sind nach wie vor psychische/psychosomatische Erkrankungen. Der Anteil beträgt derzeit bei Männern 50 % und bei Frauen 66%.

Wir wurden auch auf eine Versorgungslücke bei der Dienstunfähigkeit hingewiesen, d.h. dass Beamte in den ersten fünf Dienstjahren grundsätzlich keinen Versorgungsanspruch haben.

Am Ende der Tagung bedankte sich bei den Teilnehmern für ihr kommen und die sehr rege und konstruktive Teilnahme an der Veranstaltung. 

Wir freuen uns schon auf 2025.

Bericht: Kai Kretschmer