Intensive Arbeitssitzung bei sommerlichen Temperaturen
Sitzung des Landeshauptvorstandes des BSBD in Herrenberg
Foto: BSBD BW Gruppenbild der LHVS
Sitzung des Landeshauptvorstandes des BSBD am 04.07.und 05.07.23 in Herrenberg
-Zahlreiche Inhalte und Personalien prägen das Geschehen-
Der Landesvorsitzende Michael Schwarz freute sich, zahlreiche Kolleginnen und Kollegen zur Landeshauptvorstandsitzung 2023 des BSBD im Schlosshotel in Herrenberg begrüßen zu dürfen.
Als Ehrenmitglieder begrüßte er Georg Konrath, Wolfgang Klotz und als Ehrenvorsitzenden Alexander Schmid.
Michael Schwarz hat seit seiner Wahl im Oktober 2022 als neuer Landesvorsitzender eine Vielzahl an Terminen wahrgenommen.
Sein erster offizieller Termin führte ihn zum Antrittsbesuch bei der Justizministerin Marion Gentges MdL, gefolgt von Gesprächen mit den Strafvollzugsbeauftragten der CDU, FDP, SPD und den Grünen.
Schwerpunkte bei allen Gesprächen, mit der Hausspitze und den politischen Fraktionen waren Personalknappheit, dringend notwendige Stellenmehrungen in fast allen Laufbahnen und die Ausbildungsbedingungen einschließlich der Personalgewinnung und deren Bindung an den Dienstherren. Hier haben Dienstherr und der BSBD das erkennbar gemeinsame Ziel, die Personalausstattung im Justizvollzug zu sichern und auch zukünftig sicher zu stellen.
Es ist schön zu sehen, dass der Justizvollzug als vierte Säule der Sicherheit in den Köpfen der Landespolitik angekommen ist und hier auch so wahrgenommen wird. Die Erfolge der vergangenen Jahre dokumentieren dies auch eindrücklich, wie wir meinen.
Ein weiteres großes Thema ist die stetig steigende Gewalt gegen Bedienstete in allen möglichen Formen. Hierzu gibt es verschiedenste auch aktuelle Entwicklungen, an denen der BSBD derzeit beteiligt ist. Brennpunkt ist auch der Wunsch des BSBD im System „Brava“ alle, also auch niederschwelligen Gewaltformen bis hin zu sexualisierter verbaler Gewalt, in der Erfassung abzubilden und konsequent durch den Dienstherrn zur Anzeige zu bringen bzw. zu verfolgen.
Der Vorsitzende geht in seinem Bericht auch auf die Errungenschaften im Vollzug ein. So ist das 4- Säulen Modell immer noch einzigartig in seiner Form und im gesamten Bundesgebiet. Gleichzeitig bringt er aber auch zum Ausdruck, dass ausgelöst durch die schönen Erfolge für den Schwerpunktbereich „Mittlere Dienste“ nun der Fokus auf die notwendigen Anpassungen in den Bereichen der gehobenen- und höheren Dienste zu richten sei. Der BSBD wolle dies zusammen mit seinem Dachverband BBW auch tun.
Des Weiteren wurde über die Verbesserungen beim Kleidergeld und der Ausstattung bei der Dienstkleidung berichtet. Hierzu wird ein gesonderter Bericht des zuständigen Landesfachgruppensprechers Jürgen Scheike im Vollzugsdienst veröffentlicht werden. Ein Diskussionspunkt waren in Bezug auf die Dienstkleidung die Probleme bei der Bestellung und Qualität.
Auch über Vollzugsübergreifende Themen wie die Bearbeitungszeiten und die Situation beim LBV wurde diskutiert.
Einen breiten Rahmen nahmen die anstehenden Tarifverhandlungen im Herbst für die Länder, also zum TV-L, ein. Der mögliche Verhandlungsrahmen und konkrete Zielsetzungen werden mit Blick auf das Auslaufen des TV-L zum 30.09.2023 derzeit durch die Verhandlungsführer beim dbb erarbeitet, so Sabine Glas, die Landesfachgruppensprecherin Tarif.
Der Landeskassier Frank Maertins berichtete ausführlich über die neu angeschaffte Software “easyVerein” für die Mitgliederverwaltung. Die Software ist startklar für einen Pilotversuch in fünf Ortsverbänden und soll nach einer abschließenden Bewertung möglichst zeitnah an den Start gehen und zahlreiche Verbesserungen bis hin zu einer BSBD Mitglieder-App ermöglichen.
Nach der Einführung der neuen Software wird der Verband über eine zukunftsfähiges, leistungsstarkes Verwaltungsprogram verfügen, dass auch Arbeitserleichterungen für die Ortsverbände mit sich bringt.
Es gab auch personelle Veränderungen im Landeshauptvorstand, die der Landesvorsitzende Michael Schwarz erläuterte.
So wurden Elfriede Ensle-Bohn, FGV Gehobener Dienst und Andreas Galster, FGV Ärztlicher Dienst aus dem Gremium verabschiedet. Michael Schwarz würdigte ihre Arbeit und bedankte sich bei beiden für ihr langjähriges Engagement im BSBD.
Elena Barié als neue Orsverbandsvorsitzende des BSBD OV Adelsheim und Joachim Boos aus dem Ortsverband Freiburg als Landesfachgruppensprecher Offener Vollzug wurden dem Landeshauptvorstand vorgestellt.
Beim Punkt Anträge, wurde der Sachstand der letztjährigen Tagung erläutert und die neuen Anträge aus den Fachgruppen vorgestellt, besprochen und abgestimmt.
Als Gast hielt Herr Thomas Zöller von der HUK-Coburg einen informativen Vortrag. Weiterhin teilte er die Gewinner des Preisausschreibens der HUK-Coburg anlässlich des LDGT 2022 in Karlsruhe mit und übergab einige der Preise persönlich.
Das Resümee zur Landeshauptvorstandsitzung 2023 – es war eine dynamische, informative Veranstaltung mit reichlich Möglichkeit zum Austausch.
Bericht: Kai Kretschmer