29. November 2018

Spitzengespräch für den BSBD

Staatsministerium bietet BSBD Gelegenheit zum Meinungsaustausch

Erstmalig hat der BSBD am 19. November 2018 die Gelegenheit erhalten, in der Schaltzentrale der "Macht", dem Staatsministerium Baden-Württemberg, seine Standpunkte und Sichtweisen darzustellen. Eine Gelegenheit, die sich der Landesvorsitzende Alexander Schmid und sein erster Stellvertreter Michael Schwarz natürlich nicht nehmen ließen.

Der BSBD war neben anderen Fachverbänden aus dem großen Bereich der Justiz Baden-Württemberg, durch den neuen Chef der Staatskanzlei Baden-Württemberg, Dr. Florian Stegmann, eingeladen worden. Das ganze politische Gewicht dieses Termins wird aus der weiteren Teilnehmerliste ersichtlich, denn es waren auch der Amtschef des Finanzministeriums Jörg Krauss, der Amtschef des Justizministeriums Elmar Steinbacher, die Herren MdL Jürgen Filius und Dr. Bernhard Lasotta und ein großes Team des Staatsministeriums mit anwesend.

Michael Schwarz und Alexander Schmid machten in ihren Ausführungen deutlich, dass es allen Justizvollzugsbediensteten bewußt sei, dass sich derzeit viel in die richtige Richtung bewege und nannten als Beispiele die Neufassung der Anwärtersonderzuschlagsregelung, die Verbesserungen bei den Werkdienst- und Krankenpflegedienstzulagen, die Regelungen zu TBC- und titulierten Schmerzensgeldansprüchen. "Auf genau diesem Weg kann und muss es weitergehen", so BSBD-Chef Schmid, "nur mit noch deutlich erhöhter Schlagzahl". Stichworte könnten hier Stellenobergrenzen, Personalzuwachs, höhere Dienstpostenbewertungen auch im Bereich der Führungsebenen sein.

Ein sehr guter Tag für den Justizvollzug.