30. November 2018

BSBD bei 5. Sitzung der AG Moderner Justizvollzug

Weitere Schwerpunkte zur Entwicklung des Justizvollzuges werden gesetzt

  • Foto: BSBD BW v. l. Schmid-Zimmermann-Von Eyb-Filius-Dr. Lasotta-Zielinski-Rees-Herrmann

Zur mittlerweile fünften Sitzung hat sich die AG Moderner Justizvollzug der Regierungsfraktionen getroffen. Der BSBD war wie immer stark vertreten. Neben dem Landesvorsitzenden Alexander Schmid konnten Peter Zielinski und Alexander Rees als Stellvertreter ebenfalls teilnehmen.

Schwerpunkte der Sitzung im Landtag waren die Themen Medizinkonzept für den Justizvollzug, Situation im Werkdienst, Gewalt im Justizvollzug. Insbesondere die geplante Einrichtung einer Kommission, die sich mit der Erarbeitung eines landesweiten Medizinkonzeptes beschäftigen soll, war als neu zu bewerten. Der Bericht zu verschiedeneren Themen und der Gesamtsituation im Justizvollzug des ebenfalls eingeladenen Amtschefs des JM, Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, der von einer Delegation aus der Abteilung IV begleitet wurde, fand großes Interesse. Der Handlungsbedarf in baulicher-, personeller- und monetärer Hinsicht wurde allen Anwesenden nochmals deutlich vor Augen geführt. Die BSBD-Delegation machte deutlich, dass es eben gelte, mit Blick auf den kommenden Doppelhaushalt jetzt die strukturellen Probleme des Justizvollzuges anzugehen. Anerkennenswert seien aber auch die jetzt schon gemachten Fortschritte in Bezug auf Anwärterbezüge, Zulagen für Werk- und Krankenpflegebereiche, titulierte Schmerzensgeldansprüche, Anerkennung von Dienstunfälle, so betonte der BSBD.

Auf dieser Basis kann weiter gearbeitet werden.